Sachstand zur Fertigstellung der Stadtbahnstrecke Misburg/Nord

3. Gegen unseren Vergabevorschlag für das Gewerk Straßen- und Gleisbau (Volumen 4 Mio. €) hat Papenburg Einspruch bei der Vergabekammer Lüneburg eingelegt. Die Vergabekammer hat entschieden, dass unser Vergabevorschlag fehlerhaft war und der Auftrag an Papenburg zu vergeben ist. Das Nachprüfungsverfahren und die dadurch verspätete Vergabe hat dazu geführt, dass der Termin der Inbetriebnahme von Dez. 2009 auf das Frühjahr 2010 verschoben werden musste. Der ungewöhnlich lange Winter hat zusätzliche Verzögerungen ausgelöst, so dass wir dann vom einem Inbetriebnahmetermin Mai / Juni 2010 ausgingen. Diese Verschiebungen ( 5 bis 6 Monate) sind nicht von Papenburg zu vertreten.

4. Im Verlauf des Projektes gab es vom Auftraggeber gewollte Planungsänderungen, unvorhersehbare Behinderungen im Bauablauf sowie zu beseitigende Mängel, die zu weiteren Bauzeitverlängerungen führten. Diese Ursachen, die jeweils bekannt sind, werden von keiner Seite bestritten. Der "Streit" besteht über die Frage, ob der Unternehmer im Interesse eines zügigen Bauablaufs angemessen auf diese unvermeidbaren Behinderungen reagiert hat sowie darüber, welche Kostenfolgen diese Behinderungen haben. Der Inbetriebnahmetermin wurde von Ende Mai auf Ende September verschoben.

5. Die angespannte Situation hat sich dadurch weiter verschärft, dass eine wichtige Teilleistung, der Bau des Gleisunterbaus, inzwischen seit 5 Wochen unterbrochen ist, weil der Subunternehmer der Fa Papenburg zwischenzeitlich einen Auftrag in einer anderen Stadt bearbeitet. Die Arbeiten sollen voraussichtlich in der kommenden Woche wieder aufgenommen werden. Es gibt unterschiedliche (streitige) Auffassungen über die Ursachen, die zu dieser Situation geführt haben und ob sie hätten vermieden werden können oder müssen.

6. Trotz eingeplanter "Pufferzeiten" kann auch der zuletzt auf den 19.Sept.2010 festgelegte Termin der Inbetriebnahme nun nicht mehr erreicht werden. Weil auch nachfolgende Gewerke anderer Firmen von der Fertigstellung der Gleise abhängen, kann ein neuer Termin noch nicht konkret benannt werden. Die infra geht nach dem derzeitigen Sachstand aber in jedem Fall von einer Betriebseröffnung in diesem Jahr aus.